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Niederschrift
über die
17. Sitzung des Ortsgemeinderates Vendersheim
am 05.12.2011.
Öffentlicher Teil
TOP 01:
Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß § 41 Absatz 1 GemO
Frau Böttger wurde gemäß § 41 Absatz 1 GemO als Schriftführerin bestellt.
TOP 02:
Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung zur Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
Beschlussvorlage: 0042/11
Herr Greb erhält das Wort und sagt ein paar Worte zum aktuellen Stand der AöR, d.h. wie sich der Satzungsentwurf verändert hat und was die Satzung beinhaltet.
Beschlussvorschlag:
Der Vereinbarung über die Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts in der Fassung vom 17.11.2011 wird zugestimmt. Die Vereinbarung ist als Anlage beigefügt und wird Bestandteil der Niederschrift.
Abstimmung:
à 5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
TOP 03:
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung für die gemeinsame Anstalt des öffentlichen Rechts „Energie und Servicebetrieb Wörrstadt“
Beschlussvorlage: 0041/11
Beschlussvorschlag:
Der Satzung für die Gründung der gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) „Energie- und Servicebetrieb Wörrstadt“ vom 17.11.2011 wird zugestimmt. Die Satzung ist als Anlage beigefügt und wird Bestandteil der Niederschrift.
Abstimmung:
à 5 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen
TOP 04:
Beratung und Beschlussfassung über die Hebesätze der Haushaltsjahre 2012/2013
Marcel Claß nimmt ab 20:02 Uhr an der Sitzung teil.
Herr Greb verlässt um 20:10 Uhr die Sitzung.
Beschlussvorlage: 0040/11
Abstimmung:
Der Empfehlung des Fachbereiches Zentrale Dienste und Finanzen wird einstimmig zugestimmt.
TOP 05:
Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses über die Jahresrechnung 2010
Obgm gibt das Wort an Marco Müller. Die Niederschrift über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 09.11.11 wird von Herrn Müller vorgelesen.
TOP 06:
Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters, der ihn vertretenden Beigeordneten sowie des Bürgermeisters und der ihn vertretenden Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2010
Obgm Lenz und RM Janson nehmen nach § 22 GemO nicht an der Abstimmung teil und verlassen den Tisch. Das Wort hat Herr Müller.
Abstimmung, dass Obgm und Beigeordneter, als auch der Bürgermeister und die ihn vertretenden Beigeordneten entlastet werden:
à einstimmig
TOP 07:
Beratung und Beschlussfassung über Annahme von Spenden
Die Sparkasse Worms-Alzey-Ried hat eine Spende in Höhe von 300 Höhe dem Kindergarten zukommen lassen.
Abstimmung, dass die Spende angenommen wird:
à einstimmig
TOP 08:
Beratung und Beschlussfassung über die Befestigung eines Fahrweges Andreas Horst, Am Hirtengraben.
Der Befestigung des Fahrweges wird einstimmig zugestimmt.
TOP 09:
Beratung und Beschlussfassung über eine Anfrage zur Kostenbeteiligung an der Verlegung einer Drainage
Andreas Horst stellt einen Antrag, dass eine Drainage in der Gemarkung Vendersheim durch Verwachsungen, Wurzelwerk und Moos verstopft ist. Eine neue Drainage soll verlegt werden, diese läuft dann in den Graben.
Als Kostenbeteiligung würde die OG die Kosten für das Material übernehmen.
Abstimmung:
à einstimmig
TOP 10:
Beratung und Beschlussfassung auf Veränderung des Ortsschildes aus Richtung Gau-Weinheim
Ein Schreiben des AH-Fussball-Stammtisches Vendersheim liegt vor. Sie beantragen einen Fußweg vom Ratgeber Haus bis zum Betonweg am ehemaligen Schuttabladeplatz anzulegen. Den Fußweg zum Sportplatz sehen sie aus Verkehrssicherheitsgründen als notwendig an.
Das Ortschild soll zunächst versetzt werden, damit dort Tempo 50 ist. Ein Antrag diesbezüglich soll gestellt werden.
Die Beantragung, das Ortschild zu versetzen soll über die VGV laufen. Diese soll auch einen passenden Text diesbezüglich formulieren.
Abstimmung:
à einstimmig
TOP 11:
Mitteilungen und Anfragen
1) RM Wojtyna wurde angesprochen, dass in der Straße „Am Hasensprung“ ein Sackgassen Schild fehlt.
Die VG soll dies prüfen.
2) RM Wetzler: Am Wirtschaftsweg Hinterhausen steht eine Hydrantenbeschilderung voraussichtlich falsch.
Die VG soll dies prüfen.
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